Inland - Aktuelle Nachrichten. Prognose zur Pkw-Maut. Dobrindt glaubt an 524 Millionen Euro. Die Pkw-Maut könnte ein Minusgeschäft werden, hatten die Grünen jüngst gewarnt. Im Gegenteil, sagt nun Verkehrsminister Dobrindt: 524 Millionen Euro werde die Maut bringen - noch mehr als ursprünglich angenommen. Es gibt aber noch Sonderwünsche aus Grenzregionen. | mehr. 19. 01. 2017 13:36 Uhr. Beschluss des Bundestags. Cannabis auf Rezept künftig erlaubt. Schwer kranke Menschen können Cannabis künftig auf Rezept in der Apotheke erhalten. Ein entsprechendes Gesetz von Gesundheitsminister Gröhe hat der Bundestag verabschiedet. Die Kosten übernimmt die gesetzliche Krankenversicherung. Blackmail, der Knebelvertrag f! 26.05.2014 Wisst Ihr, was ich an Euch M? Ihr seid so herrlich naiv. Tagesschau.de - die erste Adresse f | mehr. 19. 01. 2017 12:45 Uhr. Winterkorn vor Ausschuss. "Hätte das nie für möglich gehalten". Wer hat was wann gewusst im Dieselskandal? Die Befragung von Martin Winterkorn vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags dazu hat bislang keine neuen Erkenntnisse gebracht. Der Ex-VW-Chef bleibt dabei: Auch er sei viel zu spät informiert worden. | mehr. 19. 01. 2017 11:13 Uhr. Flüchtlinge in Deutschland. Familiennachzug hat stark zugenommen. Der Nachzug von Familienangehörigen nach Deutschland hat im vergangenen Jahr um etwa 50 Prozent zugenommen. Dennoch liegen die Zahlen weit unter den Erwartungen aus dem Herbst 2015 - wohl auch deshalb, weil die Regeln für den Nachzug verschärft wurden. | mehr. 19. 01. 2017 09:08 Uhr. Lammert zu Terroranschlag. "Terroristen haben ihr Ziel nicht erreicht". Der Bundestag hat der Opfer des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt vor einem Monat gedacht. Bundestagspräsident Lammert lobte die besonnene Reaktion der Bevölkerung. Der Rechtsstaat habe seine Mittel nicht ausgeschöpft. | mehr. 19. 01. 2017 07:35 Uhr. "Höcke ist ein Nazi". Er habe nicht das Holocaust-Mahnmal als "Schande" bezeichnet, sondern den Holocaust. Mit dieser Deutung seiner Dresdner Rede steht der AfD-Politiker Höcke ziemlich alleine da. Experten sehen dahinter eine AfD-Strategie. SPD-Fraktionschef Oppermann sagte: "Höcke ist ein Nazi". | mehr. 19. 01. 2017 03:25 Uhr. Das Gegenteil von klarer Kante. Das Ackern überlässt er anderen, auch das Wildern in seinem Ressort lässt er zu: Landwirtschaftsminister Christian Schmidt führt eher ein Schattendasein im Kabinett. Außer wenn es um die Wurst geht: Vegan geht gar nicht. M. von Mallinckrodt hat Schmidt beobachtet. | mehr. 19. 01. 2017 03:22 Uhr. Warum wurde Amri nicht abgeschoben. Mehr als ein Jahr lang beobachteten die Behörden Anis Amri. Trotz des abgelehnten Asylantrags und Straftaten konnte der spätere Berlin-Attentäter bleiben. Schauten die Behörden nur zu statt zu handeln? Der NRW-Innenausschuss fordert heute Antworten. Von M. Kerstholt. | mehr. 19. 01. 2017 00:59 Uhr. "Braune Brühe in ihrer finstersten Art". Björn Höckes umstrittene Äußerungen - für Heribert Prantl von der "Süddeutschen Zeitung" ein gezielter Tabubruch und ganz klar Teil der AfD-Strategie. Dennoch sei es falsch, nicht darüber zu berichten, erklärt er im nachtmagazin -Interview. | video. 18. 01. 2017 21:57 Uhr. Özdemir im Interview. "Möglichst stark werden". Erleichtert sei er nach der Urwahl, sagt der neue Grünen-Spitzenkandidat Özdemir im tagesthemen -Interview. Jetzt wolle er sich darauf konzentrieren, die Partei stark zu machen - und ihre Themen nach der Bundestagswahl in der geeignetsten Koalition umzusetzen. | video. 18. 01. 2017 19:58 Uhr. Kommentar zur Bilanz-Rede. Gauck hat dem Land gutgetan. Die Bilanz-Rede des scheidenden Präsidenten war keine große - aber angemessen und ehrlich, meint Jörg Seisselberg. Joachim Gauck vermied Schönfärberei und verbreitete doch Optimismus. Eine Rede wie seine Präsidentschaft, die funktioniert hat. | mehr. 18. 01. 2017 17:55 Uhr. Drei Gefährder spurlos verschwunden. Nach dem Berliner Anschlag haben die Behörden begonnen, alle Gefährder nochmals zu überprüfen. Drei von ihnen sind nicht auffindbar - wie im Fall des Attentäters Amri. Die Debatte über die Konsequenzen aus dem Anschlag geht weiter. | mehr. 18. 01. 2017 16:08 Uhr. Gutachter über Zschäpe. "Voll schuldfähig". Diese Einschätzung könnte letztlich entscheidend für das Strafmaß sein: Der psychiatrische Gutachter im NSU-Prozess hat der Angeklagten Beate Zschäpe "volle Schuldfähigkeit" bescheinigt. Am Ende könnte ihr sogar Sicherungsverwahrung drohen. | mehr. 18. 01. 2017 16:03 Uhr. Humboldt-Uni will Holm feuern. Der nach einer Stasi-Affäre zurückgetretene Berliner Ex-Staatssekretär Andrej Holm verliert auch seinen zweiten Arbeitsplatz. Die Berliner Humboldt-Universität will ihrem wissenschaftlichen Mitarbeiter ordentlich kündigen. Sie wirft ihm "arglistige Täuschung" vor. | rbb. 18. 01. 2017 15:30 Uhr. Nach umstrittener Rede. AfD-Spitze kritisiert Höcke. Die AfD-Spitze hat die umstrittene Rede des thüringischen Parteichefs Höcke zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit kritisiert. Höcke werde zur Belastung für die Partei, sagte AfD-Chefin Petry. Höcke selbst sieht sich "bösartig" missverstanden. | mehr.
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March 2019
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